Tom
Gegen die TyranneiTyrannei wird in einem Lexikon als "willkürliche und unterdrückende Machtausübung" definiert. Es gab Zeiten, in denen ein Monarch ein Land absolutistisch regierte. Sein Wort war Gesetz, und wenn eine Laune sein Wort änderte, so war das neue Wort Gesetz, auch wenn es das Gegenteil von dem war, was kurz vorher noch galt. Die Menschen mußten immer damit rechnen, von der willkürlichen Tyrannei ihres Herrschers getroffen zu werden. Es gab keine festen Regeln, an die sie sich halten konnten, sie lebten im Zustand der Rechtsunsicherheit.Wenn man sich moderne Gesetzgeber und Juristen ansieht, könnte man meinen, ihr Ziel bestünde darin, für den heutigen Bürger eine ähnliche Rechtsunsicherheit herbeizuführen. Wie erreicht man das ? Man macht Gesetze, deren Texte derart schwammig formuliert sind, dass sie alles und nichts bedeuten können, und die von Richtern willkürlich ausgelegt werden können. Man verbietet etwas per Gesetz, das jeder Mensch zum Leben benötigt. Man erschwert per Gesetz den Verdienst des Lebensunterhalts derart, dass man dieses Gesetz übertreten muss, um überleben zu können: z.B. wenn man die Leute in die Schwarzarbeit treibt, weil man durch Gesetze die ökonomischen Rahmenbedingungen derart verschlechtert hat, dass eine Berufsausübung in einem legalen Rahmen nicht mehr möglich ist; oder man setzt die Einkommenssteuer derart hoch an, dass man Steuerhinterziehung betreiben muss, um überleben zu können. Man erschwert allgemein die Rahmenbedingungen derart, dass Unternehmer nicht mehr wirtschaften können, ohne Regeln zu übertreten. Man führt so viele Regeln ein, dass kein Mensch mehr einen Überblick über sie haben kann und sich letztendlich immer etwas findet, was übertreten worden ist. Oder man führt Gesetze ein, die sich gegenseitig widersprechen, und egal was ein Bürger macht, es immer strafbar ist, weil man je nach Wahl das eine oder das andere Gesetz anwenden kann. Man verbietet das, was vielen Menschen Spass macht, und von dem man weiss, dass sie es trotz gesetzlichen Verbots weiterhin ausüben werden. Allgemein macht man dann Gesetze nicht mehr zu dem Zweck, dass sie eingehalten werden, sondern damit sie übertreten werden. Gesetze dienen dann dazu, den Bürger erpressbar zu machen. Ziel ist es gar nicht, alle Übertretungen dieser Gesetze zu verfolgen. Im Normalfall werden viele dieser Übertretungen gar nicht verfolgt, auch weil sie nicht alle verfolgt werden können. Zum Einsatz kommt diese Waffe nur dann, wenn man sich jemanden ausgesucht hat, dem man schaden will, z.B. jemand, der die aktuelle Politik kritisiert; der muss strafbar sein; notfalls muss man ihn als Kriminellen abstempeln können, oder man muss ihn sogar aussschalten können, indem man ihn hinter Gitter bringt. Die Willkür besteht in der Auswahl der Person, auf die Gesetze dann angewendet werden. Unterdrücken kann man Kritik oder jeden anderen, der einem unbequem werden könnte; dazu gehören auch Unternehmer, die sich aktuellen Massnahmen nicht fügen wollen oder gegen sie protestieren; oder ein Autor, der ein kritisches Buch veröffentlicht, mit einem kritischen Thema, oder der es wagt, die Wahrheit über Politiker zu sagen, oder etwas politisch Unkorrektes auszusagen. Dann sucht man sich irgendein Gesetz, das er entweder tatsächlich übertreten hat, oder das man als übertreten auslegen kann. Der Politiker, dessen Politik kritisiert wird, tätigt dann einen Anruf zu seinem Parteikumpel in einem bestimmten Amt und beauftragt ihn, den Kritiker doch einmal näher zu untersuchen. Bei all den Gesetzen findet sich bestimmt ein Gesetz, das übertreten worden ist oder das man als übertreten auslegen kann. Und plötzlich sieht sich der Kritiker einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung ausgesetzt; oder er ist Unternehmer und hat plötzlich ein kartellrechtliches Verfahren am Hals. Oder der Kritiker war bisher arbeitslos und hat jetzt das Arbeitsamt auf den Versen, das ihm Schwarzarbeit für eine Nebentätigkeit unterstellt, die bisher keiner beanstandet hatte. Oder er ist Schriftsteller und hat jetzt die Staatsanwaltschaft im Nacken, die ihm ein Verfahren wegen Volksverhetzung in einem seiner Bücher anhängen will. Oder er ist Unternehmer, der jahrelang für eine bestimmte Tätigkeit eine amtliche Lizenz oder Genehmigung erhalten hatte, die er plötzlich nicht mehr erneuert bekommt: eine Klausel in einem Gesetzestext war entdeckt worden, die vorher keiner beachtet hatte.Um Proteste, Kritiker und unbequeme Personen zu unterdrücken, reicht Einschüchterung aus: der Protestierende muss im Ungewissen bleiben, was ihn erwartet; je unberechenbarer und gefahrenreicher die Rechtsunsicherheit ist, desto besser für denjenigen, der die Einschüchterung betreibt. Wenn Bürger vor Willkür und Einschüchterung geschützt werden sollen und Rechtssicherheit haben sollen, muss der Staat auf ein Minimum reduziert bleiben, und die Gesetze, die es gibt, müssen eindeutig formuliert sein, sodass eindeutig klar ist, was strafbar ist und was nicht.
Rechte werden nicht verliehenVor längerer Zeit habe ich einmal die Diskussion um die Frage geführt: "Woher bekommt der Mensch seine Rechte verliehen ?" Diese Frage geht davon aus, daß der Mensch seine Rechte verliehen bekommt. Doch der Mensch bekommt seine Rechte nicht verliehen. Die Frage nach den Rechten des Menschen ist die Frage: "Wie muss der Mensch als Mensch richtig leben ?", d.h. "Wie muß der Mensch entsprechend seiner Natur leben?", d.h. Wie muß der Mensch entsprechend seiner Identität als Mensch leben ?" Und seine Identität ist auch die Quelle seiner Rechte. Seine Identität ist unabhängig davon, ob ein Mensch selbst seine Identität anerkennen will oder nicht; und so sind seine Rechte auch unabhängig davon, ob er sie anerkennen will oder nicht. Genauso sind seine Identität und Rechte unabhängig davon, ob andere Menschen seine Identität und Rechte anerkennen wollen oder nicht. Die Identität des Menschen nicht anzuerkennen, ist falsch; und ebenso falsch ist es, seine Rechte nicht anzuerkennen; das ist also nicht recht, unrecht und damit Unrecht. Identität und Rechte des Menschen bestehen unabhängig davon, ob sie anerkannt werden oder nicht. Sie können missachtet werden, mit all den Folgen, die eine Missachtung von Identität und Kausalität allgemein haben: eine derartige Missachtung führt zu Zerstörung; zur Zerstörung der Menschen, deren Rechte missachtet werden und langfristig zur Zerstörung der Menschen, die sie missachten. Als Beispiel dient jede Gesellschaft, die die Rechte des Menschen prinzipiell missachtet, z.B. jede Form von Kommunismus oder Faschismus. Wenn man das einmal erkannt hat, wird z.B. auch folgende Frage einfacher: "Haben Menschen das Recht, sich zu einer kommunistischen Gesellschaft zusammenzuschliessen, wenn sie alle freiwillig beitreten und alle bereit sind, sich kommunistischen Regeln und Gesetzen unterzuordnen ?" Die Antwort darauf ist, dass ein solcher Zustand menschlichen Zusammenlebens nicht richtig und nicht Recht sein kann, weil diese Form des Zusammenlebens der Identität des Menschen widerspricht. Ein kommunistisches Zusammenleben ist nicht recht, also Unrecht, unabhängig davon, ob die Mitglieder frewillig zugestimmt haben oder nicht (ihre Zustimmung kann weder die Identität noch die Rechte des Menschen ändern).
Vorsicht vor dem DemütigenEs gibt Personen, die sind auf ihrem fachlichen Gebiet herausragend, doch ihre Ethik verhindert, dass sie auf ihre beruflichen Leistungen stolz sind. Man hat ihnen beigebracht, Stolz sei eine Sünde, stattdessen müßten sie trotz ihrer Leistungen Demut zeigen. Man könnte jetzt sagen, "dann lasst sie eben demütig sein !"Problem: Sollten diese Demütigen in ihrem beruflichen Umfeld Kollegen haben, die weniger Können und Leistung zeigen wie sie selbst, dieses Weniger an Leistung aber dennoch ein hohes Maß an Stolz rechtfertigt und derjenige diesen Stolz auch zeigt, so entgeht es dem fähigen Demütigen nicht, dass hier eine gewisse Schieflage der Bewertungen vorliegt: entweder der Demütige ist nur aus Pflichtbewußtsein heraus demütig, würde sich also selbst wünschen, sich stolz zeigen zu dürfen, dann empfindet er es als ungerecht, dass ein fachlich unterlegener Kollege Stolz empfinden sollte, und er nicht. Oder er ist wirklich davon überzeugt, dass Stolz eine Sünde ist, dann betrachtet er eben den fachlich unterlegenen Kollegen als unmoralisch. In beiden Fällen ist es sehr wahrscheinlich, dass er Maßnahmen ergreifen wird, um diese aus seiner Sicht bestehende Schieflage zu beseitigen.Meiner Erfahrung nach fängt der Demütige damit an, jede Schwäche und jeden Fehler seines stolzen Kollegen hervorzuheben. Versagen der stolzen Person wird mit Verhöhnung begrüßt. Erfolge werden heruntergespielt oder gar nicht beachtet, oder es wird im Erfolgsfall Versagen aus der Vergangenheit vorgehalten, um das Erfolgsgefühl zu beseitigen. Ziel des Demütigen ist es, die Wahrnehmung des Stolzen so zu verändern, dass er selbst auch das Augenmerk auf Fehler und Versagen richtet und seine Erfolge unterbewertet. Oder er muss den Stolzen davon überzeugen, seine Tugenden nicht mehr zu praktizieren. Er muss den Stolzen davon überzeugen, dass er gar keinen Grund hat, stolz zu sein. Weil die Tugenden des Menschen die Grundlage für seinen Stolz sind (Stolz ist auch eine Tugend und die "Krone" aller anderen Tugenden), macht sich der Demütige die Tugenden seiner Mitmenschen zum Feind und versucht, sie zu zerstören. Wenn es der Demütige als schlecht empfindet, prinzipiell etwas Gutes über Leistungen zu sagen, dann ist es sogar so, dass es für ihn keine positive Meß-Skala gibt. Nur Negatives darf geäußert werden. Sieger ist dann der, über den am wenigsten Negatives geäußert wurde, und das ist bestenfalls der, über den überhaupt nichts geäußert wird: "ja, der ist fachlich herausragend, aber er ist nicht der Rede wert !". Mobbing ist ein beliebtes Spiel der Demütigen. Meist beschränkt sich das nicht auf eine Person. Wenn die eine Person abgefertigt ist, ist die nächste dran. Man sucht sich jemand, und wenn niemand passendes da ist, stutzt man jemanden zurecht, bis er opferfähig ist. ( Das in diesem Abschnitt beschriebene "Spiel" beschränkt sich nicht auf den fähigen Demütigen, sondern gilt viel mehr noch für den mittelmäßigen Demütigen.)Wer denkt, daß Positives keine Beachtung finden sollte, wird sich auf das Negative konzentrieren. Wer selbst dann noch zur Überzeugung kommt, das Gute sei nicht einmal erstrebenswert ( warum sollte er sich die Mühe machen, wenn er keine Belohnung in Form von Lob erhält oder Stolz haben darf ?), braucht eine Ersatzbeschäftigung. Naheliegend ist, strebsame Leute aufzuhalten, die Ziele haben, sie erreichen und stolz darauf sein wollen. Es ist daher nicht zu weit hergeholt zu sagen, dass Demut langfristig in Hass des Guten endet.
Schily ist kein WendehalsHerrn Otto Schily wird manchmal vorgeworfen, er habe sich von einem Grünen zu einem stock-konservativen Politiker gewandelt, habe also seine politische Einstellung den Umständen angepasst. Zwar hat Herr Schily einmal die Partei gewechselt, doch einem ist er treu geblieben: seiner anti-freiheitlichen Haltung. Meiner Ansicht nach zeigt der Parteiwechsel nur eines: Schillys Machtgeilheit; um an der Macht zu bleiben würde er in jeder Partei seine anti-freiheitliche Politik praktizieren.Seine Innenpolitik ist die Politik des starken Staates, eines Staates, der auch seinen unbescholtenen Bürgern die bürgerlichen Freiheiten rauben will. Einige seiner Massnahmen, die angeblich alle nur der Terrorbekämpfung dienen sind- Aufzeichnung und Speicherung aller Telefonate und Internetaktionen ( läuft auf die Aufhebung des "Briefgeheimnisses" hinaus )
- Aufhebung des Bankgeheimnisses ( Massnahme zusammen mit Herrn Eichel)
Vorgeschlagen für die zukünftige Einführung ist- Einfürung einer dauerhaft angelegten Gendatenbank mit den Gendaten aller Bundesbürger
Hat ein Mensch jemals an die Missbrauchsmöglichkeiten gedacht, die mit diesen Massnahmen verbunden sind ? Hat jemand daran gedacht, dass damit nicht nur Terrorbekämpfung betrieben wird, sondern auch allen unbescholtenen Bundesbürgern die Privatsphäre genommen wird ? Hat jemand daran gedacht, wie klein die Geldbeträge sein müssen, um Beamte zu bestechen, die Zugriff auf diese Daten haben ? Wer wird diesen allwissenden Staat aufhalten, wenn einmal Politiker an der Macht sein werden, deren Absicht es ist, mit aller Gewalt an der Macht zu bleiben, und die nichts mehr übrig haben für freie Menschen ? Welche Gespräche und e-mails zwischen "Dissidenten" wird er nicht abhören oder lesen können ? Mit welchen Geldmitteln wollen Dissidenten arbeiten, die nicht von staatlichen Behörden beschlagnahmt werden können ? Wo werden sie nicht ihre Fingerabdrücke hinterlassen, mit denen sie dann beliebig schnell aufgespürt werden können (bemerkenswert: die dauerhafte Speicherung von Fingerabdrücken jedes Bürgers ist noch nicht gefordert worden, denn in der Bevölkerung ist bekannt, dass Fingerabdrücke nur von Verbrechern genommen werden).Schillys Massnahmen sind dann geeignet, wenn konkrete Verdachtsmomente vorliegen, und ein Richter sie in der Ermittlung in einem konkreten Fall anordnet. Diese Massnahmen sind auch für bestimmte Personengruppen geeignet, aus deren Kreis regelmässig Terroristen hervorgehen. Allgemein auf jeden unbescholtenen Bundesbürger angewendet bedeuten sie aber die Kriminalisierung des Bürgers. Sie bedeuten den Raub der Privatsphäre. Wann wird Schilly vorschlagen, jedem Bundesbürger beim Verlassen der Wohnung Handschellen anzulegen ? Das würde die Anzahl der Taschendiebstähle bestimmt reduzieren. Wann wird Schilly vorschlagen, jedem Bundesbürger einen Bewegungsmelder einzupflanzen ? Das dient bestimmt der Terrorbekämpfung: man kann damit jede Bewegung eines Bürgers überall hin verfolgen. Wann wird er eine Ausgangssperre verhängen ? Dann wären keine Anschläge mehr möglich. Wie soll die Kriminalisierung der gesamten Bevölkerung gerechtfertigt werden? Aufgabe des Staates ist es die Rechte des Bürgers zu schützen, aber zu seinen Rechten gehört auch die Privatsphäre. Mann darf Terrorismusbekämpfung nicht mit diesem Widerspruch betreiben: ich schütze die Rechte des Bürgers, indem ich seine Rechte mit Füssen trete. Herr Schily ist in Deutschland die grösste Gefahr für bürgerliche Freiheiten ( gleich danach kommt Herr Beckstein). Eine vollständige Umsetzung seiner Argumentation ( "eingeführt wird, was der Terrorbekämpfung dienen kann, egal ob dadurch die Privatsphäre des Bürgers verschwindet oder nicht" ) würde zur Abschaffung aller bürgerlichen Freiheiten und zum totalitären Staat führen. Vielleicht sollte dem Schilly jemand vorschlagen, demnächst in Rente zu gehen.
Gespeicherte Gene ?
Es wird immer wieder vorgeschlagen, eine dauerhafte Datenbank mit Daten über die Gene der Bevölkerung einzuführen. Eine solche Datenbank diene der Verbrechensaufklärung bei Sexualstraftaten. Und tatsächlich lassen sich solche Verbrechen mit dem Vergleich der genetischen Abdrücke aufklären. Wogegen ich mich wehre, ist die dauerhafte Speicherung meiner Gendaten. Ich betrachte es als zu meinem Persönlichkeitsschutz gehördend, dass prinzipiell meine Gene nur mich etwas angehen und sonst niemanden. Was immer verschwiegen wird, ist die Missbrauchsgefahr, die von einer solchen dauerhaften Speicherung ausgeht. Man stelle sich nur vor, irgendwann sollte wieder einmal ein rassistischer Trottel an die Regierung gewählt werden, der bestimmte Gene auslöschen will, weil er sie für nicht lebenswert erachtet ( bitte behaupten Sie jetzt nicht, das sei nicht möglich, oder das hätte es noch nicht gegeben ). Er müsste sich nur dieser Gendatenbank bedienen, um sein Werk zu vollenden.Sollte irgendwann mal ein konkreter Verdachtsmoment gegen mich bestehen ( der vielleicht aus ein wenig mehr besteht als nur daraus, dass ich männlich bin ), bin ich gerne bereit, meine Unschuld durch einen Genvergleich zu beweisen. Und als Einschränkung der Macht der Exekutive würde ich auch auf einer richterlichen Anordnung einer solchen Massnahme bestehen.Nur diejenigen, die eine dauerhafte Speicherung meiner Gendaten fordern, gehen von der umgekehrten Annahme aus: als Mann werde ich solange für schuldig betrachtet, solange ich nicht meine Unschuld bewiesen habe. Solange aber eine Schuld nicht bewiesen ist, kann es keine allgemeine Schuldvermutung geben.
Big Brother: Kollektivismus purWie gibt man einer ganzen Nation Unterricht in praktiziertem Kollektivismus ? Man zeigt eine Fernsehshow, in der nicht nur die anwesende Gruppe absoluter Richter über das Verbleiben einzelner Personen ist, sondern das ganze nationale Fernseh-Kollektiv diese Richterrolle übernimmt.
Man sperrt eine Handvoll Leute ein, und lässt sie die Zeit mit unproduktivem Herumgammeln vertrödeln. Das einzige, womit man die Zeit verbringen kann, ist über andere Teilnehmer schlecht zu reden, immer im Hinterkopf behaltend, dass man gefilmt wird, und dass das grosse Kollektiv da draussen über einen entscheidet, man es also irgendwie beeindrucken muss. Beeindrucken womit ? Indem man eine andere Person als Opfer aussucht, das man niedermachen kann. Indem man Verbündete sucht, mit denen man zusammen das Opfer niedermanchen kann.
Das Kollektiv entscheidet dann per Mehrheitsentscheid über den Verbleib oder das Ausscheiden einzelner Personen. Haben Sie sich vorgestellt, was die Umsetzung dieses Systems auf politischer Ebene bedeuten würde ? Nun, im letzten Jahrhundert gab es bereits zwei kollektivistische Systeme, Kommunismus und Nationalsozialismus, die die Folgen von Kollektivismus gezeigt haben.
Die Frage ist, warum findet dieser Kollektivismus einen derartigen Anklang in der Bevölkerung ? Warum ist diese Sendung derart beliebt, dass bereits die x-te Staffel davon läuft ? Kollektivismus scheint in der Bevölkerung grosse Zustimmung zu finden. Wollen die Zuschauer ihr Leben ebenfalls nach diesem Prinzip gestalten ? Würden sie einer Umsetzung in politischer Form zustimmen, wenn man es nicht mehr unter dem Begriff "Kommunismus" verkaufen würde, sondern als "Big-Brother-Partei" ? Ich fürchte, sie würden zustimmen, weil sie dem Prinzip Kollektivismus zustimmen und an dem Hinauswählen einzelnder Personen nichts Schlechtes sehen. Und wenn sie vor dem Fernseher sitzen, nehmen sie immer die Rolle des Täters ein, nie die Rolle des Opfers: bequem von zu Hause über andere Menschen entscheiden.
Man hat den Menschen irgendwann mal gesagt, Kommunismus und Nationalsozialismus sind schlecht, denn seht euch die Folgen an: Unproduktivität, Armut, Zerstörung, Tyrannei. Man hat ihnen aber nicht gesagt, woraus genau diese beiden Systeme bestehen, welche Prinzipien dahinter stehen: dass in irgendeiner Form das Kollektiv dem Individuum vorschreibt, was er machen darf und muss. Dass das Kollektiv jedes Individuum hinauswählen darf, ihn seines Eigentums berauben darf, ihm willkürlich Aufgaben auflasten darf, ohne dass es einer vertraglichen Grundlage und Zustimmung dazu bedarf. Daher scheinen Zuschauer das Übel des Kollektivismus nicht zu erkennen, wenn es ihnen als TV-Show präsentiert wird.
DenkanstossFolgender Dialog ist aus der Novelle "Mantrap" von Greg Swann
( frei herunterladbar von http://www.presenceofmind.net/GSW/Mantrap.html ).
Es geht darum, wie man andere Leute vom Guten überzeugt
(Wörter in eckigen Klammern sind von mir freier übersetzt, weil Begriffe aus der Novelle verwendet werden, die man nur im Zusammenhang versteht).
"Ich denke, es gibt einen schweren Fehler in der ganzen objektivistischen Herangehensweise an andere Leute. Wir betrachten Irrationalität als etwas Flüchtiges, ohne zu erkennen, dass die Wissens-Barrieren für die Person, die sie errichtet, sehr real sind. Und dann sind wir wütend und bestürzt, wenn jemand seine Meinung nicht sofort ändert."
"Aber sollten wir das nicht sein ? Sollte ein logisches Argument nicht von sich aus gewinnen ?"
"Das sollte es, und das tut es auch bei Leuten, die ehrlich sind. Aber die Leute, die in [ihrer geistigen Falle] sitzen, betrachten Logik als ihren Feind. Logik verurteilt ihre vergangenen Übel. Um sie vom Guten zu überzeugen, müssen wir mehr machen als logische Argumente. Wir müssen zeigen, warum nur Vernunft den gefangenen Menschen aus der Falle bringen kann, die er in seinem Verstand errichtet hat. "
...
"Also ?"
"Also lebe ! Wir sprechen mit unseren Taten so viel wie mit unseren Worten. Diejenigen, die mit einem guten Beispiel beeinflusst werden können, durch eine objektive Einschätzung von Kosten und Nutzen - die werden lernen. Diejenigen, die das nicht können, sind für uns unerreichbar."
